Der Oberste Volksgerichtshof Chinas erarbeitet Richtlinien zur Behandlung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz, mit dem Ziel, eine rechtmäßige und ordnungsgemäße Rechtsprechung sicherzustellen. Diese Initiative ist Teil der Bemühungen, die gesunde und geordnete Entwicklung von KI-Technologien zu fördern. Im Jahr 2025 nahmen chinesische Gerichte 552.600 neue Fälle im Bereich des geistigen Eigentums an und schlossen 539.600 ab, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf aufstrebenden Bereichen wie KI-generierten Inhalten und KI-Modellparametern lag. Die Gerichte schlossen 908 Fälle im Zusammenhang mit Datenbesitz und -transaktionen ab, was eine Steigerung von 25,6 % gegenüber dem Vorjahr darstellt. Darüber hinaus gab es einen deutlichen Anstieg von Fällen im Bereich des geistigen Eigentums mit ausländischer Beteiligung, mit 11.066 neuen Fällen erster Instanz, was einem Anstieg von 34,1 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Diese Entwicklungen unterstreichen Chinas Engagement zur Stärkung der gerichtlichen Behandlung von Fragen des geistigen Eigentums im sich schnell entwickelnden KI-Sektor.