Das polnische Parlament scheiterte am Freitag erneut daran, das Veto von Präsident Karol Nawrocki gegen ein Gesetz zur Regulierung von Kryptowährungen aufzuheben, wodurch eine Pattsituation bei der Aufsicht über digitale Vermögenswerte im Land bestehen bleibt. Bei der Abstimmung stimmten 243 Mitglieder gegen das Veto und 191 dafür, womit die erforderlichen 263 Stimmen zur Aufhebung der Entscheidung nicht erreicht wurden. Das von Premierminister Donald Tusk unterstützte Gesetz zielt darauf ab, das polnische Recht mit der EU-Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCA) in Einklang zu bringen. Polen bleibt das einzige EU-Mitglied, das diesen Rahmen noch nicht umgesetzt hat. Präsident Nawrocki hat das Gesetz wiederholt mit dem Hinweis auf Bedenken hinsichtlich übermäßiger Regulierung, begrenzter Transparenz und potenzieller Belastungen für kleine Unternehmen abgelehnt.
Polnisches Parlament scheitert daran, das Veto des Präsidenten gegen das Gesetz zur Krypto-Regulierung aufzuheben
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