Der CLARITY Act, ein entscheidendes US-Gesetz zur Regulierung von Kryptowährungen, steht im Senat unter einer strengen 14-Tage-Frist und droht zu scheitern, wenn er bis Ende April nicht vorankommt. Senator Bill Hagerty bestätigte diese Woche den Eintritt des Gesetzesentwurfs in den Finanzausschuss des Senats, doch ohne einen festgelegten Termin für die Überarbeitung durch den Vorsitzenden Tim Scott bleibt der Fortschritt blockiert. Die bevorstehenden Memorial-Day-Pause und die Zwischenwahlen 2026 gefährden die Verabschiedung des Gesetzes zusätzlich, da sich der politische Fokus von der Gesetzgebung abwendet.
Ein großer Streitpunkt war die Debatte um die Renditen von Stablecoins, die den Gesetzesentwurf monatelang verzögert hat. Banken haben intensiv Lobbyarbeit geleistet, um zu verhindern, dass Plattformen wie Coinbase Zins-ähnliche Belohnungen auf Stablecoins anbieten, aus Angst vor erheblichen Einlagenverlusten. Trotz eines Berichts des Weißen Hauses, der diese Bedenken herunterspielt, bleibt der Widerstand des Bankensektors stark. Der CLARITY Act zielt darauf ab, klare regulatorische Grenzen zwischen der SEC und der CFTC zu schaffen und der Kryptoindustrie dringend benötigte rechtliche Klarheit zu bieten. Die nächsten zwei Wochen sind entscheidend für das Überleben des Gesetzes und eine mögliche Verabschiedung bis zum Frühsommer.
CLARITY-Gesetz steht im Senat vor kritischer 14-Tage-Frist
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