Die Republikaner im Bankenausschuss des Senats haben das CLARITY-Gesetz vor seiner Überarbeitung am 14. Mai verteidigt und Behauptungen entgegnet, dass das Gesetz die Wertpapiergesetze schwächen und regulatorische Schlupflöcher schaffen würde. Sie betonen, dass die Gesetzgebung die Aufsichtsbehörde stärken, Offenlegungspflichten durchsetzen und Anti-Betrugsmaßnahmen auf den Märkten für digitale Vermögenswerte verbessern wird. Das Gesetz zielt darauf ab, die Rollen der SEC und der CFTC zu klären und gleichzeitig Bedenken im Zusammenhang mit Sanktionen, Geldwäsche und dezentraler Finanzierung (DeFi) anzusprechen.
Als Reaktion auf Kritik betonten die Republikaner, dass digitale Wertpapiere weiterhin unter der Aufsicht der SEC stehen würden, wobei die betroffenen Stellen neuen Offenlegungs- und Compliance-Verpflichtungen unterliegen. Das Gesetz schlägt außerdem vor, digitale Vermögensvermittler und Börsen unter die Anforderungen des Bankgeheimnisgesetzes zu stellen, einschließlich der Einhaltung von Anti-Geldwäsche- und Sanktionsvorschriften. Darüber hinaus enthält die Gesetzgebung Verbraucherschutzmaßnahmen, wie Bildungsunterlagen zu Risiken digitaler Vermögenswerte und Verfahren zur Betrugsanzeige, die durch parteiübergreifende Verhandlungen entwickelt wurden.
Der Vorschlag behandelt auch digitale Vermögenskioske und DeFi-Protokolle, legt Registrierungs- und Compliance-Standards fest und bietet Schutz für Entwickler, die keine Kontrolle über Kundengelder haben. Die Republikaner im Senat argumentieren, dass das CLARITY-Gesetz klare regulatorische Richtlinien bietet und Unsicherheiten durch strukturierte Aufsicht ersetzt.
Senatsrepublikaner verteidigen CLARITY-Gesetz gegen Kritik
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