Das CLARITY-Gesetz, ein bedeutendes Gesetzesvorhaben zur Schaffung regulatorischer Klarheit für digitale Vermögenswerte, wurde aus dem Zeitplan des Bankenausschusses des Senats für die Woche vom 20. April gestrichen. Der Vorsitzende des Bankenausschusses, Tim Scott, hat trotz der Erwartung einer Abstimmung im Ausschuss in diesem Monat keinen Termin für die Überarbeitung des Gesetzentwurfs bekannt gegeben. Das Fehlen des CLARITY-Gesetzes im Zeitplan wirft Bedenken hinsichtlich seiner Zukunft auf, da Senatorin Cynthia Lummis warnt, dass ein Scheitern der Vorlage bis Mai deren Behandlung bis 2030 verzögern könnte.
Senator Thom Tillis wird diese Woche den endgültigen Kompromiss zum Ertrag von Stablecoins vorstellen, der eines der drei von Scott genannten ungelösten Probleme anspricht. Der vorgeschlagene Rahmen verbietet passive Erträge auf Stablecoin-Guthaben, erlaubt jedoch aktivitätsbasierte Belohnungen. Die Banken haben jedoch Widerstand gegen den Entwurf geäußert, und Tillis bleibt für weitere Änderungen offen. Mit nur noch 18 Arbeitswochen bis zur Pause im Oktober steht das Gesetz vor einem engen Zeitplan, um die 60-Stimmen-Hürde im Senat zu überwinden und eine Vereinbarung mit anderen Gesetzesversionen zu erzielen.
Senator Bernie Moreno hat die Dringlichkeit hervorgehoben und erklärt, dass das Verpassen der Mai-Frist das Gesetz effektiv für den Rest des Jahres 2026 auf Eis legen würde. Die Chancen von Polymarket, dass das CLARITY-Gesetz 2026 verabschiedet wird, sind auf 58 % gesunken, was die wachsende Unsicherheit über seine gesetzgeberische Zukunft widerspiegelt.
CLARITY-Gesetz von Senatsplan gestrichen, mögliche Verzögerung bis 2030
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