Die US-Senatoren Chuck Grassley und Dick Durbin haben sich gegen die Aufnahme von Schutzmaßnahmen für Entwickler im Gesetz zur Strukturierung des Kryptomarktes ausgesprochen und argumentiert, dass dies die bundesstaatlichen Vorschriften für Geldübermittler schwächen würde. In einem Schreiben an den Bankenausschuss des Senats kritisierten die Senatoren Abschnitt 604 des Gesetzes, der darauf abzielt, Softwareentwickler von der Haftung zu befreien, falls ihre Produkte von Dritten missbraucht werden. Sie betonten, dass der Justizausschuss, der für die Überwachung der Rechtsvorschriften zuständig ist, bei diesen Änderungen nicht konsultiert wurde.
Das Schreiben vom 14. Januar hob den Fall des Justizministeriums gegen den Tornado-Cash-Entwickler Roman Storm als Beleg für die Bedeutung der bestehenden Gesetze gegen nicht lizenzierte Geldübermittlungsunternehmen hervor. Dieser Widerstand verschärft die Herausforderungen für das Strukturierungsgesetz des Marktes, das bereits aufgrund zunehmenden Widerstands Verzögerungen erfahren hat. Die Senatoren Cynthia Lummis und Ron Wyden hatten das Blockchain Regulatory Certainty Act separat eingebracht, was auf eine mögliche Ausgrenzung aus dem Hauptgesetz hinweist. Die laufende Debatte unterstreicht die Komplexität, regulatorische Aufsicht mit Innovation im Kryptosektor in Einklang zu bringen.
US-Senatoren lehnen Schutzmaßnahmen für Entwickler im Krypto-Markt-Gesetz ab
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